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Die „Einführung“ der Berufskrankheit 1317 – Zerschlagene Hoffnungen

Als endlich am 24.6.1996 im Bundesarbeitsblatt die wissenschaftliche Begründung zur neu einzuführenden Berufskrankheit 1317 (Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische) veröffentlicht wurde, schöpften viele Menschen, die durch ihren berufsbedingtem Umgang mit Lösungsmitteln, Holzschutzmitteln oder Desinfektionsmitteln unter schweren Nervenschäden litten, Hoffnung. Endlich würde ihre Berufskrankheit durch die Berufsgenossenschaften auch anerkannt und der Weg zu Entschädigung und adäquater Therapie frei.

Eingeführt wurde die neue Berufskrankheit BK 1317 dann im Dezember 1997 mit der Berufskrankheitenverordnung (BArbBl 1997-12 S.31) mit der Veröffentlichung des dazugehörenden ärztlichen Merkblattes. Die Hoffnungen der berufsbedingt Lösemittel – Holzschutzmitteln - Desinfektionsmittel exponierten Arbeitnehmer auf Anerkennung ihrer Nervenschäden wurden im wahrsten Sinne des Wortes „kläglich“ enttäuscht.

In dem ärztlichen Merkblatt zur BK 1317 wurde ausdrücklich (d,h, als Ausschlusskriterium) ausgeführt, dass sich Lösungsmittel/Holzschutzmittel/Infektionsmittel bedingte Nervenschäden spätestens nach zwei Jahren in Wohlgefallen auflösen müssten, wenn sie durch den berufsbedingten Umgang mit diesen Stoffe verursacht worden seien!

Diese absurde Aussage im Merkblatt lautete also - wer noch krank war und seit 2 Jahren keinen Umgang mit dem Stoff hatte, könne dies nicht durch den Umgang mit dem giftigen Stoff geworden sein. Das perfide daran, die meisten Opfer waren schon sehr viel länger gesundheitlich gar nicht mehr in der Lage ihren Beruf auszuüben und damit „in den letzten 2 Jahren beruflich“ auch keinen Kontakt mehr mit den Giftstoffen.

Aber vor Gericht galt das Merkblatt als Entscheidungsgrundlage. Und auf dieser Grundlage wurden Klagen zur Anerkennung als Berufskrankheit abgelehnt. Viele Opfer verstarben während der langwierigen erfolglosen Prozesse an den Folgen ihrer nicht anerkannten Berufskranktheit oder gaben zerrüttet auf.