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Im Jahr 2004 konnten wir nachweisen, dass das 1998 im Auftrag der damaligen Bundesregierung herausgegebene ärztliche Merkblatt zur Berufskrankheit 1317 (toxische Polyneuropathie und Enzephalopathie durch Lösemittel und deren Gemische) am ausschlaggebender Stelle gefälscht war.

Erst seit kurzem verfügen wir über Unterlagen die beweisen, dass das damalige Mitglied des Sachverständigenbeirats Professor Dr. Konietzko , ehemaliger Leiter des arbeitsmedizinischen Institut der Universität Mainz, für die Fälschung des ärztlichen Merkblattes zur BK 1317 verantwortlich ist.

 

Als erste Konsequenz des von uns geführten Fälschungsnachweises wurde im Mai 2005 das ärztliche Merkblatt zur BK 1317 an den von uns bezeichnenden Stellen abgeändert,  im Bundesarbeitsblatt neu veröffentlicht. {phocadownload view=file|id=6|text=Das gefälschte Merkblatt zu BK 1317 (Historie als Anhang)|target=s}

Im Jahr 2009 geschah dann etwas, was man im Fußball wohl einen Konter nennen würde. Es gelang den Unfallversicherungsträgern die damals zuständige  Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen davon zu überzeugen, dass die Entscheidung über die Einführung neuer Berufskrankheiten in Zukunft am besten bei den - im Schadensfall zahlungspflichtigen - gesetzlichen Unfallversicherungen selbst aufgehoben sei.

Ihre Nachfolgerin im Amt,  Andrea Nahles, sah bis heute keinen Anlass diesen undemokratichen und mutmaßlich verfassungswidrigen Minister-Erlass zurückzunehmen. Mutmaßlich verfassungswidrig deshalb, weil die Berufsgenossenschaften im Berufskrankheitenwesen nun über die Kontrolle über die drei Gewalten - Legislative, Exekutive und Judikative - verfügen.

Auf der Webseite der Bundesanstalt für Umwelt und Arbeitsschutz (BAUA) ist zu lesen:

Die Erstellung und Aktualisierung von Merkblättern durch den Ärztlichen Sachverständigenbeirat "Berufskrankheiten" ist seit 2010 eingestellt worden. Hinweise für die Berufskrankheitenanzeige werden künftig von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V., dem Spitzenverband der gesetzlichen Unfallversicherungsträger, erstellt und veröffentlicht.

Quelle: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Berufskrankheiten/Merkblaetter.html

Unser Kommentar:
Wir hoffen, dass die Bundesregierung nicht irgendwann die Auffassung vertritt, das Geld-Fälschern das Handwerk am besten zu legen ist, indem man den Geld-Fälschern die Schlüssel zur Banknotendruckerei, sowie deren Papier und Druckfarbenlager samt Druckplatten aushändigt.